Demokratieforum – Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten
Der Oberösterreichische Landtag startet eine Demokratie-Offensive, auf Initiative seines Präsidenten Wolfgang Stanek und dessen Stellvertreter DI Dr. Adalbert Cramer und Gerda Weichsler-Hauer, gemeinsam mit der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS). Diese Initiative wird von allen im Landtag vertretenen Parteien getragen und von unterschiedlichen Organisationen unterstützt. Ein wesentlicher Teil dieser Initiative zur Stärkung der Demokratie ist das Demokratieforum.
100 Jahre Republik Österreich, 75 Jahre oberösterreichische Landesverfassung und 25 Jahre EU-Mitgliedschaft: Eigentlich gäbe das Jahr 2020 einige Anlässe, zu feiern. Doch nicht nur die Pandemie trübt die Stimmung, auch die politische Verfasstheit des Landes liefert Grund zur Sorge. Umfragen zeigen, dass das Vertrauen in die Demokratie ganz allgemein sinkt. Das Parlament wird als Beiwagen der Regierenden gesehen. Erschreckend viele BürgerInnen können der Idee eines starken Mannes an der Spitze des Staats etwas abgewinnen. Und 4 von 5 OberösterreicherInnen finden, laut einer Studie im Auftrag des IWS, dass zu lange Diskussionen (vor politischen Entscheidungen) eine Schwäche der Demokratie darstellen.
Vor dieser komplexen Herausforderung entschied sich der oberösterreichische Landtag für innovative Wege der Beteiligung, um eine landesweite konstruktive Diskussion über Demokratie zu ermöglichen. Im Demokratieforum werden verschiedene analoge und digitale Beteiligungsformate gebündelt, wobei eine ePartizipation Plattform von eComitee das Kernstück bildet. ePartizipation ermöglicht eine neue Qualität des Diskurses, an dem jeder teilnehmen kann. Im Demokratieforum werden BürgerInnen, ExpertInnen und PolitikerInnen vernetzt, um konkrete Lösungen zu erarbeiten. ePartizipation schafft somit auch gleichzeitig eine Community, die sich mit dem Thema Demokratie eindringlich beschäftigt, denn „Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten“.
Aus den Erfahrungen, die bei Beteiligungsprozessen des Bundesrats sowie beim Wohnrechtskonvent gewonnen wurden, konnten wichtige Erkenntnisse für das Demokratieforum abgeleitet werden. Zentral für den Erfolg von ePartizipation sind demnach genügend Informationen für die Teilnehmer, klare Prozesse mit konkreten Zielen sowie die direkte Anbindung an Entscheidungsträger. So wissen sich Teilnehmer auch ernst genommen, was die Bereitschaft zur aktiven Teilnahme erhöht. Beim Wohnrechtskonvent wurde überdies deutlich, welche Wirkung es hat, wenn unmittelbar Betroffene zu Beteiligten werden. Nicht nur wird die Qualität der Beiträge verbessert, auch der Wille zur Umsetzung der gesammelten Vorschläge ist in der Politik größer, je mehr Bürger sich am digitalen Meinungsbildungsprozess konstruktiv beteiligen.
In der ersten Phase des Demokratieforums werden die Auswirkungen aktueller Entwicklungen auf die liberale Demokratie, die Herausforderungen und Möglichkeiten für eine Weiterentwicklung bzw. Stärkung der Demokratie diskutiert.
Nach einer solchen Analyse des Zustands der Demokratie werden konkrete Vorschläge zur Stärkung erarbeitet und in einem „Demokratie-Grünbuch“ zusammengefasst. Die Diskussion im Demokratieforum soll zu konkreten Maßnahmen führen. Das Grünbuch wird veröffentlicht. Die Ergebnisse werden dem Oberösterreichischen Landtag übergeben, in öffentlichen Veranstaltungen diskutiert, anderen Landtagen sowie dem Bundesrat und dem Nationalrat im österreichischen Parlament zur weiteren Beratung und Umsetzung übermittelt.
Auf www.demokratieforum.at bleiben Sie auf dem Laufenden, können mehr über das Projekt erfahren und sich direkt an der Diskussion beteiligen. Die TeilnehmerInnen können jetzt schon eingebrachte Vorschläge lesen, die Ideen ergänzen und diskutieren. Damit haben alle TeilnehmerInnen eine direkte Möglichkeit über die Zukunft unserer Demokratie mitzureden.